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Heilbronn (Kernstadt), Neckargartach

Lichtenberger Straße - Bebauungsplan

Neubau eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks zur Erzeugung von Strom und Fernwärme aus Erdgas und später Wasserstoff

Thema	Stadtplanung & Stadtentwicklung,Umwelt & Klima,Wirtschaft & Arbeit
Zeitraum	bis 2. Quartal 2023
Zielgruppe	Anliegerinnen, Bewohnerinnen in Heilbronn und Umgebung, Nachbargemeinden, Industrie

beendet

Worum geht es bei dem Vorhaben?

Auf dem Betriebsgelände der EnBW in der Lichtenbergerstraße soll ein Neubau für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk zur Erzeugung von Strom und Fernwärme aus Erdgas und später Wasserstoff entstehen. Dies ist Voraussetzung für eine vorzeitige Stilllegung des Kohlekraftwerks.

Errichtet werden soll ein erdgasgefeuertes Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (mit einer elektrischen Gesamtleistung von bis zu 750 MW) mit Hilfsdampferzeuger (HiDE) sowie die Erweiterung eines bestehenden erdgasgefeuerten HiDE. Nach der sicheren Inbetriebnahme der Neuanlage erfolgt die Stilllegung der kohlegefeuerten Anlagen am Kraftwerksstandort Heilbronn.

Die Umstellung erfolgt vor dem Hintergrund des in Deutschland beschlossenen Kohleausstiegs bis 2035 und dem Ziel der EnBW, bis 2035 klimaneutral zu sein. In Heilbronn soll der Kohleausstieg bereits bis 2026, also deutlich vor diesem Zeitpunkt, umgesetzt werden.

Nach einer ersten Umstellung von Kohle auf Erdgas ist als weiterer Schritt die Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff vorgesehen, sobald "grüner" Wasserstoff im Gasnetz verfügbar ist. Bereits ab Inbetriebnahme ist die Verbrennung von bis zu 20 % Wasserstoff technisch möglich.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Der Gemeinderat hat am 23. September 2021 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 21/14 beschlossen. Am 26. Juli 2023 erfolgte der Satzungsbeschluss. Dieser bildet für die EnBW die Grundlage, um mit der Umstellung des Steinkohlekraftwerks auf Erdgas und später auf den Betrieb mit regenerativ erzeugtem Wasserstoff beginnen zu können.

Geplante Inbetriebnahme ist das Jahr 2026.

In den Planungsprozess wurden auch die Heilbronner*innen eingebunden. Sie hatten die Möglichkeit, sich im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs zu äußern. Außerdem konnten sie sich an mehreren Informationsveranstaltungen und bei Führungen vor Ort über das Projekt informieren.

Weitere Informationen zum Bebauungsplan finden Sie unter dem Reiter "Links & Downloads".

Phase 7

Digitale Informationsveranstaltung

08.12.2022 bis 08.12.2022

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs, die vom 24. November 2022 bis zum 9. Januar 2023 stattfindet, wird es am

Donnerstag, 8. Dezember, 18:30 Uhr

eine öffentliche Online-Informationsveranstaltung geben.

Während der digitalen Veranstaltung wird über die Planungen in der Lichtenbergerstraße informiert. Auch stehen Baubürgermeister Andreas Ringle, Vertreter der Verwaltung und der EnBW Energie Baden-Württemberg AG sowie diverse Gutachter für Fragen zu den komplexen Planunterlagen zur Verfügung. Moderieren wird das Kommunikationsbüro Ulmer.

Die Veranstaltung findet über das Videokonferenzsystem Zoom statt. Anmeldungen sind bis zum Veranstaltungsbeginn per E-Mail an kohleausstieg@heilbronn.de möglich.

Phase 6

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

24.11.2022 bis 09.01.2023

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird nach den gesetzlichen Vorschriften des Baugesetzbuchs durch eine öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Der Bebauungsplanentwurf kann entweder online oder beim Planungs- und Baurechtsamt eingesehen werden. Um den Auslegungsort zu sehen, klicken Sie auf "Jetzt teilnehmen". Wenn Sie den Bebauungsplanentwurf online einsehen möchten, klicken Sie hier.

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Phase 5

Digitale Informationsveranstaltung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

20.10.2021 bis 20.10.2021

Ergänzend zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die vom 7. Oktober bis zum 3. November stattfindet, wird es am

Mittwoch, 20. Oktober 2021, 18:30 Uhr

eine öffentliche Online-Informationsveranstaltung geben.

Bei der Veranstaltung wird das Planungs- und Baurechtsamt der Stadt Heilbronn zunächst die erforderliche Anpassung des Bebauungsplans für das Kraftwerksgelände präsentieren. Zudem können die Teilnehmenden Fragen stellen und sich an der anschließenden Diskussion beteiligen.

Weitere Informationen zur Teilnahme an der Online-Informationsveranstaltung erhalten Sie, wenn Sie auf "Jetzt teilnehmen" klicken.

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Phase 4

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

07.10.2021 bis 03.11.2021

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird nach den gesetzlichen Vorschriften des Baugesetzbuchs durch eine öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt und vom 07.10.2021 bis 03.11.2021 stattfinden.

Der Bebauungsplanentwurf kann online, beim Planungs- und Baurechtsamt oder beim Bürgeramt Neckargartach eingesehen werden. Um den Auslegungsort zu sehen, klicken Sie auf "Jetzt teilnehmen". Wenn Sie den Bebauungsplanentwurf online einsehen möchten, klicken Sie hier.

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist folgendes zu beachten:

Technischen Rathaus: Für eine persönliche Beratung oder Erörterung bitten wir Sie möglichst vorher telefonisch einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 07131 56-3236).
Bürgeramt Neckargartach: Eine Einsichtnahme im Bürgeramt Heilbronn-Neckargartach ist nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung (Telefon: 07131/285110) möglich.

beendet

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Phase 3

Vor-Ort-Führungen

01.10.2021 bis 07.10.2021

Für kleine Gruppen von maximal 10 bis 15 Personen bietet die EnBW die Möglichkeit, sich direkt am Standort Heilbronn über das Neubauprojekt zu informieren:

Freitag, 1. Oktober 2021, 16:00 Uhr bis ca. 17:30 Uhr
Donnerstag, 7. Oktober, 2021, 17:00 Uhr bis ca. 18:30 Uhr

Interessierte können sich per E-Mail bei der EnBW anmelden unter besichtigungen@enbw.com.

Bitte beachten Sie, dass zur Teilnahme an den Führungen, der Nachweis über den Status getestet, geimpft oder genesen (3G) vor Ort vorgelegt werden muss. Der offizielle Nachweis über den negativ-Status darf nicht älter als 24 Stunden sein.

Weitere Informationen finden Sie auch unter www.enbw.com.

Phase 2

Digitale Informationsveranstaltung

30.07.2021 bis 30.07.2021

Die EnBW Heilbronn lädt Interssierte am Freitag, den 30.07.2021 von 18:30 bis 20:30 Uhr dazu ein, mehr über das Projekt zu erfahren und Fragen zum Projekt zu stellen.

Im Rahmen einer digitalen Informationsveranstaltung werden Herr Pick, Gesamtprojektleiter für die Fuel Switch-Projekte der EnBW, und Herrn Rathert, Technischer Projektleiter für den Fuel Switch Heilbronn, das Neubauprojekt der EnBW und die damit zusammenhängenden Planungen vorstellen. Vertreter des Baudezernats der Stadt Heilbronn erläutern im Anschluss die Abläufe und die gesetzlichen Möglichkeiten der Beteiligung im Rahmen eines späteren Bebauungsplanverfahrens.

Über eine Chat-Funktion besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen, die im Laufe der Veranstaltung gleich beantwortet werden sollen. Bitte beachten Sie, dass bei einer Teilnahme per Telefon keine Beteiligung über den Chat möglich ist.

Der Login zum Live-Stream erfolgt über die Webseite der EnBW oder telefonisch über 0721/6329499.

Phase 1

Vorinformation zum Neubauprojekt Heizkraftwerk Heilbronn

29.07.2021 bis 29.07.2021

Im Rahmen einer freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung informiert die EnBW am Donnerstag, 29. Juli 2021 (Umwelt)-Verbände in einer digitalen Veranstaltung über das Neubauprojekt.

Weitere Informationen zur digitalen Veranstaltung finden Sie unter www.enbw.com.

Was kam raus bei der Beteiligung?

Am 30.07.2021 informierte die EnBW in einer virtuellen Informationsveranstaltung über das Neubauprojekt. Wer nicht dabei sein konnte, kann sich auch im Nachgang die Präsentation zur Veranstaltung anschauen: